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Treut will Formfehler vermeiden

Rücktritt vom Gemeindewahlausschuss
De Schuss hätte leicht nach hinten losgehen können. Aaron Treut, der schon frühzeitig sein Interesse an der OB-Kandidatur bekannt hat, ist jüngst erst vom Brettener Gemeinderat als Mitglied des Gemeindewahlausschusses bestellt worden. Ein Formfehler, den er jetzt korrigiert hat, nachdem er, wie er selbst bekennt, von „aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern und auch Bürgermeistern aus der Region darauf hingewiesen wurde“, dass das ein Verfahrensfehler bedeuten könne.

Aaron Treut reagiert darauf so: „Um formaljuristische Verwicklungen zu vermeiden, da meine Kandidatur feststeht, habe ich bereits letzte Woche verwaltungsintern meinen Rücktritt aus dem Gemeindewahlausschuss erklärt. Da dies aber nicht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 11.07.2017 erscheint, gebe ich diesen Vorgang hiermit öffentlich über die Presse bekannt.“

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Kommentare (1)

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    Ute Kratzmeier

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    Als Antwort auf: Treut will Formfehler vermeiden

    Die Gefahr formaljuristischer Verwicklungen bestand zu keiner Zeit. Solange ein Gemeinderat nicht offiziell seine Bewerbung abgegeben hat, kann er oder sie für den Wahlausschuss vorgeschlagen werden. Mit Abgabe der Bewerbung endet die Mitgliedschaft automatisch und der Stellvertreter/in rückt nach. Es bleibt das Geheimnis der CDU, warum sie Aaron Treut trotz des Wissens um die künftige Kandidatur überhaupt erst für den Ausschuss vorgeschlagen hat. Formaljuristisch war und ist das Vorgehen aber einwandfrei. Der Sachverhalt wurde übrigens bereits schon während der Gemeinderatssitzung von aufmerksamen Gemeinderäten thematisiert. Die CDU blieb dennoch bei ihrem Wahlvorschlag

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