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Super-GAU

Gondelsheimer Haushalt im Keller
Die Gewerbesteuer ist eine Fahrstuhlsteuer. Mal steigt sie, mal sinkt sie. Das Üble: wann es nach oben geht und wann nach unten, ist gänzlich unvorhersehbar. Ein Fahrstuhlerlebnis der besonderen Art musste Gondelsheim 2016 machen. Beim Einbringen des Haushalts 2017 bezeichnete Bürgermeister Markus Rupp das Gewerbesteuerergebnis 2016 als einen „SuperGAU“. Statt dem Ansatz von 1,75 Millionen Euro seien in der Gemeindekasse lediglich 570.000 Euro eingegangen. Damit nicht genug sei dieser Negativsaldo ergänzt worden von einer erhöhten Kreisumlage, sinkenden Finanzausgleichsumlagen und Schlüsselzuweisungen des Landes. Man habe deshalb die Rücklagen bis auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindessumme „anknabbern“ müssen.

Diese „totale Schieflage lässt sich nicht einfach wegsparen“, zeigte sich Rupp mächtig frustriert. Man müsse die Reißleine ziehen. Etliche für 2017 projektierte Maßnahmen könne man nicht realisieren. Die Sanierung des Ratssaals müsse verschoben werden. Die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses werde man trotzdem vorantreiben ebenso das Erfolgsmodell der Kraichgauschule.

In dieser Situation bewähre sich das Maßhalten, das er in den fetten vorausgegangenen Jahren gepredigt habe. Nach einem zehn Jahre währenden kontinuierlichen Aufwärtstrend müsse Gondelsheim jetzt trotzdem „nicht ins Jammertal fallen“. Man könne allerdings nicht mehr das Notwendige, sondern nur noch das Notwendigste tun mit einem Sparhaushalt. Das Jahr 2017 werde nach einer ersten Prognose von 700.000 Euro eine Negativzuführung vn 65.000 Euro zum Verwaltungshaushalt bringen. Dies obwohl er von einem allerdings risikobehafteten Gewerbesteueransatz von zwei Millionen Euro ausgehe.

Trotz aller Schwierigkeiten und obwohl seit 2004 keine Steuer mehr erhöht worden sei, wollte Rupp nicht an der Steuerschraube drehen. Einnahmen könne die Gemeinde generieren durch die Umwandlung des Bolzplatzes in der Wiesenstraße in Wohnbebauung. Auf jeden Fall werde er dem Gemeinderat keinen nicht genehmigungsfähigen Haushalt vorlege. Eine Besserung der Situation erwarte er erst für das Jahr 2018 wenn „als Folge des Seuchenhaushalts 2016“ wieder mit höheren Finanzzuweisungen des Landes zu rechnen sei. Nach einer Klausur wird der Gemeinderat den Haushalt am 28.März verabschieden.

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