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Refugees not welcome

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge in Jöhlingen
Flüchtlinge haben im letzten und auch über weite Strecken dieses Jahres die politische Diskussion in der Bundesrepublik bestimmt. Die Diskussion war bisweilen schrill und von deren Ablehnung geprägt. Das macht sich nicht zuletzt an dem Erstarken der AfD bemerkbar. Auch in der Region gibt es Kräfte, die die Anstrengungen in den Gemeinden zum Unterbringen der Asylsuchenden missbilligen.

Das äußerte sich vergangene Woche ganz massiv in Jöhlingen. Am Jöhlinger Bahnhof, in einigen Privat-PKWs (darunter auch bei einem Mitglied der Walzbachtaler Flüchtlingshilfe) und an der Jöhlinger Verwaltungsstelle wurden die folgenden Aufkleber angebracht.

Sowohl die Gemeindeverwaltung als auch ein betroffener Autobesitzer erstatteten Anzeige beim Walzbachtaler Polizeiposten, wie der Brettener Polizeirevierleiter Bernhard Brenner bestätigte. Die Anzeige hat jedoch wenig Aussicht auf Erfolg. Die Aufkleber seien dem Staatsschutz zur Prüfung vorgelegt worden. Von dort habe man die Auskunft erhalten, die Aussage „Refugees not welcome“ werde vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt. Strafrechtliche relevant sei mithin einzig die Tatsache, dass durch die Aufkleber eine Sachbeschädigung erfolgt sein könne. Das müssten die einzelnen Anzeigenerstatter nachweisen. dsc_0216

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Kommentare (5)

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    Robert Kahn

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    Zu dem Artikel: Refugees not welcome

    Der Aufkleber spricht der Mehrheit der Deutschen aus dem Herzen Er zeigt, was die Menschen in Deutschland vom muslimischen Einwanderungszunami halten. Nämlich das ganze Gegenteil von dem, was die manipulierte Presse und die staatlich gelenkten Medien der deutschen Bevölkerung verkaufen wollen. Dumm gelaufen, dass die Deutschen mehr und mehr aus ihrem Konsumschlaf erwachen……. TOP

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      MD

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      Antwort auf Robert Kahn

      Beim BER werden Milliarden verbrannt, wen kümmert´s? Keinen…. Stuttgart 21 verbrennt Kohle ohne Ende, kräht da noch ein Hahn danach? Fußballfans bekommen für ihr 14 tägiges Freizeitvergnügen ein neues Stadion hingestellt, womöglich bald für Liga 3, so what…. 100.000 € für 4 cm Leitplankeenerhöhungüber, ja und? Und da sollen uns ein paar Flüchtlinge arm machen?

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    Einer dieser "Gutmenschen"

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    Aus dem Leserbrief spricht eine, durch nichts bewiesene, rückwärtsgewandte und fremdenfeindliche Haltung. Solche Haltungen entstehen durch die populistische Angstmacherei von Parteien wie der AFD. Diese Menschen flüchten vor Krieg, Hunger und Verfolgung. Deutschland ist so reich, dass es sich diese Hilfe leisten kann und muss. Wenn ich solche Leserbriefe lese wird mir übel und ich empfehle dem Leserbriefschreiber doch mal für einige Jahre in den Irak oder nach Libyen zu gehen und seine Haltung nochmal zu überdenken. Der Aufkleber entspricht nicht meinem Denken und ebenfalls nicht dem Denken der Mehrheit der Deutschen. Ich bin ebenfalls aus dem Konsumschlaf erwacht und traue in Teilen der Presse ebenfalls nicht. Aber solchen angstschürenden Populisten wie der AFD traue ich schon gar nicht. Wehret den Anfängen!

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      wessinga

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      Kommentar zum Beitrag: Refugees not welcome

      Ich will Ihnen nicht widersprechen, aber haben Sie sich gefragt wie diese Partei und ihre populistische Angstmacherei überhaupt zustande kommt ? Ist der Soziale Abbau und die vielen anderen kleinen Ungerechtigkeiten dem kleinen Mann gegenüber vlt. ein Grund ? kann man mit unseren Politikern wirklich so zufrieden sein, die nur Wirtschaft und ihren eigenen Machterhalt in den Vordergrund stellen ? eine Solidargemeinschaft z.B. wie sie in anderen Ländern funktioniert und in die ALLE, auch Politiker und Beamte einzahlen war nie und wird nie ein Thema sein in unserer Lobbyisten gesteuerten Regierung.

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    Lars

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    Kommentar zum Beitrag: Refugees not welcome

    Solange eine Informatitionspolitik wie die der Gemeinde gefahren wird, nämlich die Bevölkerung im Dunkeln über solche Vorhaben zu lassen, anstatt bereits frühzeitig alle Planungen offenzulegen, werden sie schon aus Protest gegen „von oben herab Entschiedenes“ oder aber aus Angst durch Unnkentnis in dei Hände der AFD oder noch weiter nach rechts getrieben. Sehr geehrter „Gutmensch“ (ich würde Sie niemals selber so bezeichnen, aber Sie kokettieren und provozieren ja selbst damit), ich glaube, dass allgemein verkannt wird, dass es auch in unserem Land eine Verschiebung des Vermögens zu einigen Wenigen gibt und das auch weite Teile der Gesellschaft, auch die sogenannte Mittelschicht , nicht nur Harz4-Empfänger, sich Gedanken über Themen wie Altersarmut machen müssen. Da ist es unter Umständen auch ganz normalen Bürger schwer zu vermittlen, dass einerseits eine private Vorsorge für die Zukunft nötig ist, da die Rente noch nichtmal 50% des letzen Gehaltes betragen wird, weil die Kassen leer sind, im gleichen Atemzug wird aber verkündet, das alle Flüchtlingen willkommen sind und nam hört, welche Leisstunge jeder Einzelne erhält. Sind unser Europäischen Nachbarn alle durch die Bank weg rechtextrem regierte Staaten mit rassistischer Bevölkerung? Sicherlich kann und muss ein Land wie Deutschland sich der Verantwortung stellen und vom Krieg bedrohte Menschen aufnehmen. Aber zuallererst hat die Politik dafür zu sorgen, dass Schaden von der eigenen Bevölkerung abgewendet wird. Darauf schwört der Bundeskanzler/ die Bundeskanzlerin den Amtseid. Ein allgemeines, unkontrolliertes Öffnen aller Grenzen und die darauf folgenden Masseneinwanderung ist ebensowenig der richtige Weg wie die Antworten, die die AFD und ähnliche Gruppierungen darauf gibt. Bitte beachten Sie, das der Wille der Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer das darstellen muss, was Zielsetzung der Politik ist, sofern diese Wille mit dem Grundgesetz und den demokratischen Grundsätzen vereinbar ist. Und derzeit haben die Wahlen gezeigt und zeigen Umfrageergebnisse immer noch, dass es eben für große Teile der Bevölkerung nicht der richtige Weg ist, alle Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen. Hieraus sollten die etablierten Parteien lernen, andernfalls werden sie immer weiter Wähler an den rechten Rand treiben. Irgendetwas zwischen „kommt mal alle her, wir schaffen das“ und “ Refugees not welcome“ wird ein von einer breiten Bevölkerungsschicht getragener Weg sein. Leider haben unsere Politiker viel mehr Interesse an ihrem eigenen Machterhalt, als an echten Lösungen für Probleme. Insofern macht mich Ihre „Rosarote Brille Sichtweise“ nach der Niederschrift meiner Antwort auf Ihre Aussagen sogar richtig wütend. Nichts ist nur Schwarz oder nur Weiß, leider vergessen beide Seiten das.

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