Noch eine Note für Özcan

Bläst Windkraft dem Bürgermeister ins Gesicht?

Die auf dem Heuberg geplanten Windkraftanlagen sorgen für Unmut nicht nur bei Weingartener, sondern auch bei Walzbachtaler Bürgern. Vertreter der Bürgerinitiative Gegenwind laufen dagegen immer wieder Sturm in den Fragestunden der Walzbachtaler Gemeinderatssitzungen. Zuletzt am 14. Dezember. Zu dem daraus resultierenden Artikel (https://nadr.de/schulnote-fuer-den-buergermeister/ ) hat jetzt Sylvia Fabry in der Kommentarspalte einige grundsätzliche Anmerkungen zur Arbeit von Bürgermeister Timur Özcan gemacht. Ich wollte das nicht so stehen lassen und habe den Bürgermeister gebeten, selbst auf die Anwürfe zu reagieren. Beides dokumentiere ich im Folgenden.

Zuerst der Kommentar von Sylvia Fabry:

Danke Herr Waidelich für diesen Artikel. Stimme dem voll zu. Ey, wo bleibt denn eine Antwort oder irgendwelche Stellungnahme unseres Herrn Bürgermeisters? Irgendwie, meine Wahrnehmung, ’schwimmt‘ er bei Entscheidungen bzgl. unseres Wohls, unserem Leben in Walzbachtal. Ein mehrheitlich von Bürgern gewählter Bürgermeister. Enttäuschend – für mich. Er wird doch hoffentlich nicht diese/unsere Wahl als Sprungbrett in die Politik genutzt haben wollen?

Und dennoch, muss man ihm lassen, im Kreis von Kindern und Jugendlichen macht er sich (fotogen) ausgesprochen gut. Aber bitte doch auch an deren Zukunft, dieser/unserer Kinder denken!

Timur Özcan antwortet so:

Ich habe immer wieder deutlich gemacht (auch in Anwesenheit der Presse), dass ich die Höhe der geplanten Windkraftanlagen nicht gut finde und damit nicht unterstütze. Ich versuche zu 100% die Bürger*innen in Walzbachtal mit besten Wissen und Gewissen zu vertreten. Diese Aussage jetzt zu pauschalisieren und anhand der WKA‘s fest zu machen, finde ich nicht fair und auch nicht richtig.

Jedoch gibt es auch andere Meinungen aus der Bürgerschaft Walzbachtals dazu, die für die erneuerbare Energie mit dieser Höhe an diesem Standort stehen. Und auch die Bürgerinnen und Bürger habe ich zu vertreten. Damit will ich aber klar machen, dass nie alle einer Meinung sind und sein können und ich als Bürgermeister nicht immer alle gleichermaßen vertreten kann (allein schon weil es eben unterschiedliche Meinungen gibt).

Die Entscheidung bezüglich des Projekts liegt nicht bei der Gemeinde Walzbachtal. Auch das habe ich mehrfach gesagt. Daher verstehe ich die Aussage nicht so ganz, dass ich mit der Entscheidung „schwimme“. Ich habe wenige Tage nach den „Fragen der Einwohner“ in der GR-Sitzung die BI kontaktiert und meine Stellung erneut schriftlich deutlich gemacht und vor allem aber deutlich machen wollen, dass ich Ihnen zuhöre und gemeinsam im Gespräch bleiben möchte. Mir hat die BI hierzu auch schriftlich mitgeteilt, dass solche Aussagen in der GR-Sitzung nicht von der BI selbst komme, sondern von einzelnen Bürgern.

Ich nehme alle Bedenken jedes einzelnen Bürgers in Walzbachtal ernst und höre sie mir an. Das ist für mich sehr wichtig an dieser Stelle zu erwähnen.

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Kommentare (14)

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    Raimund Würtz

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Mister 100%:
    100% geht nicht. Einen persönlichen Standpunkt zu oder in einer Sache zu vertreten ja. Die hier zur Genehmigung vorgelegte Planung mit weitreichender Konsequenz für die Anwohner ist zu prüfen. Weder zu den technisch- physikalischen Phänomenen noch zu den Rechtssachverhalten ist hier vom Bürgermeister oder den Gemeinderatsfraktionen etwas Verwertbares zu vernehmen. Die CDU macht zwar etwas Rummel, aber mit welcher Kanone sie diese Planung wegschießen will, wird nicht gesagt. Diese Angelegenheit fordert wirklich sturmerprobte Rettungsschwimmer und nicht selbsternannte (nichtschwimmende) Seepferdchen. Frau Fabry, nichts für ungut: Nichtschwimmer kommen nicht ins Schwimmen. Diesen Standpunkt vertrete ich zu 100%.

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    Elke Klein

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Anscheinend haben Sie Frau Fabry,die Aussagen von Herrn Özcan bezüglich der Windkraftanlagen nie gelesen.Anders kann ich mir so einen Unsinn den Sie behaupten nicht erklären. Und ja, Herr Özcan sollte und ist der Bürgermeister von allen Walzbachtalern. Also was soll dieser unqualifizierte Kommentar.

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    Nachbar

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Also ich bin für die Windkraftanlagen, weil wir die Welt nicht retten, wenn wir für alles sind, was nicht in unserer Gegend gebaut wird.
    Bitte vertreten Sie mich auch, Herr Bürgermeister!
    Und diese Lautschreier, die aus Jöhlingen ein „not in my backyard“-Dorf machen, sind doch langsam lächerlich:
    -kein Durchgangsverkehr
    -keine Umgehungsstraße
    -keine Windkraftanlage
    -kein Pflegeheim
    Oder was sagen Sie alle immer gemeinsam: „Also ja schon, aber „not in my backyard“!

    Glaubt ihr, dass alle Wössinger das Zementwerk toll finden? Aber ohne Zement baut es sich halt schlecht.

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      Elke Klein

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      Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Nachbar
      Hallo Nachbar,besser hätte ich einen Kommentar nicht schreiben können. Irgendwie scheint das “ immer erst mal dagegen“ eine Jöhlinger Ideologie zu sein. Aber Strom wollen alle ,viel und möglich günstig. Leider zeigt sich der Egoismus in der Corona Krise nur allzu deutlich.

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        Marco Zahn

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        Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Elke Klein
        Eben…. viel und günstig. Also wozu dann diese hässlichen, teuren Windräder in unserem Flautenland?

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      Jöhlingerin

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      Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Nachbar
      Hallo Nachbar, Ihren Worten ist „fast“ nichts mehr hinzuzufügen, ausser dass auch viele gegen das Gesundheitszentrum waren, und jetzt alle froh sind, dass es gebaut wurde, auch wenn viele Nachbarn dadurch Einschnitte hatten. Aber es geht meistens nur noch nach dem Motto, wir wollen nur positive Veränderungen, wollen aber nichts verändern und nichts dafür tun 🙂

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      Anonymous

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      Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Nachbar
      backyard vs junkyard
      Nach dem Treibstoff, der hier wirkt, lohnt nicht zu forschen. Das Wissen, dass es Derartiges gibt, genügt. „Not in my backyard“! Das anscheinend dort sich Befindende ist nicht im Hinterhof, sondern auf dem Hauptplatz zu erleben. Zuviel davon in “downtown / city core“ macht das Ganze zum „junkyard“. Das kann ein Stadtteil, eine Gemeinde oder eine ganze Region sein. Wissend um die Finanzlage und Führungsschwäche solcher Agglomerationen werden Strategen diese Situation ausnutzen und versuchen, dort allen Dreck der Welt unterzubringen. Warum? Hier ist der geringste Widerstand zu erwarten, dagegen aber viel zu Verführendes, Gefügiges. Der Gedanke, der „Nachbar“ und Frau Klein seien mit dem Verlust des Geruchssinns, der Taubheit, Blindheit behaftet oder ganz allgemein multiresistent, erweckt Interesse. Nicht außer Acht lassen sollte man bei dieser Betrachtung die allgemeine sozio-kulturelle Befindlichkeit der Gesellschaft, in der der Hedonismus tonangebend ist.

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      Raimund Würtz

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      Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Nachbar
      backyard vs junkyard
      Nach dem Treibstoff, der hier wirkt, lohnt nicht zu forschen. Das Wissen, dass es Derartiges gibt, genügt.
      „Not in my backyard“! Das anscheinend dort sich Befindende ist nicht im Hinterhof, sondern auf dem Hauptplatz zu erleben. Zuviel davon in “downtown / city core“ macht das Ganze zum „junkyard“. Das kann ein Stadtteil, eine Gemeinde oder eine ganze Region sein. Wissend um die Finanzlage und Führungsschwäche solcher Agglomerationen werden Strategen diese Situation ausnutzen und versuchen, dort allen Dreck der Welt unterzubringen. Warum? Hier ist der geringste Widerstand zu erwarten, dagegen aber viel zu Verführendes, Gefügiges. Der Gedanke, der „Nachbar“ und Frau Klein seien mit dem Verlust des Geruchssinns, der Taubheit, Blindheit behaftet oder ganz allgemein multiresistent, erweckt Interesse. Nicht außer Acht lassen sollte man bei dieser Betrachtung die allgemeine sozio-kulturelle Befindlichkeit der Gesellschaft, in der der Hedonismus tonangebend ist.

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    Stefan

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Hallo Herr Würtz,
    offen gesagt verstehe ich von Ihren verklausulierten Ausführungen nur die Hälfte. Es macht allerdings auf mich unterschwellig den Eindruck, dass sie noch immer nicht verschmerzt haben, dass Herr Öczan bei der Wahl signifikant mehr Zustimmung erhalten hat, als Ihre Frau.
    Ich habe ihn auch gewählt, weil mir sein sehr freundliches Auftreten und seine Vision einer kooperativen Führung und Lösungsfindung imponiert hat. Aus meiner Sicht hat er sich gemeinsam mit dem Gemeinderat und der Verwaltung in den letzten Monaten gut durch die größte Krise seit dem Ende des zweiten Weltkriegs gearbeitet. Anders als bei Herrn Burgey wurden ja sogar Entscheidungen beraten und nach Feedback aus der Gemeinde verändert – siehe Küche in der Kita. Alles richtig machen wird niemand können.
    Beim Thema Windkraft liegt die Planungshoheit nunmal nicht in Walzbachtal, sodass er aus meiner Sicht wenig anderes machen kann, als er bisher getan hat: sein Mißfallen ausdrücken. Was konkret schlagen Sie denn als Lösung vor?
    Viele Grüße und frohes Neues Jahr
    Stefan

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      Raimund Würtz

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      Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan Als Antwort auf: Stefan
      Du meine Güte, was kommt denn da noch alles?
      Planungshoheit
      Die Planungshoheit umfasst ein Beteiligungs- und Berücksichtigungsrecht bei überörtlichen Planungen (interkommunales Abstimmungsgebot). Die Welt – zu der gehören auch Flurwege – hört nicht an der Dorfgrenze auf.
      Genehmigungsverfahren
      Jedes Genehmigungsverfahren enthält einen § X, in dem die Mitwirkung der Öffentlichkeit dargelegt wird. Textauszug LUBW: “Die Mitwirkung der Öffentlichkeit stellt für die Planer eine Chance dar, wertvolle Hinweise über bestehende Lärmprobleme und mögliche Lärmminderungsmaßnahmen vor Ort von den Betroffenen zu bekommen und gleichzeitig auch die Akzeptanz der Planung zu erhöhen“.
      Mitwirkung
      Die Mitwirkung im Verfahren beinhaltet, dass eine anfängliche Planung überarbeitet oder gar verworfen werden kann. Es bedeutet dagegen nicht, dass generell das Geplante in seiner Sinngebung abgelehnt wird.
      Klage
      Kann entsprechend der Gesetzeslage und des damit verbundenen Klagerechts erfolgen. „Prozessfähig ist, wer geschäftsfähig ist.“ Der Bürgermeister als gesetzlicher Vertreter der Gemeinde hat die Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Mit belanglosen Meinungsäußerungen vom BM und Gemeinderat wird nichts bewirkt. Die Aussage, eine Klage sei erst im Nachhinein am Ergebnis möglich, ist unrichtig. Ein Beispiel: “Baden-Baden, Ettlingen und Malsch klagten erfolgreich gegen eine Planung beim Verwaltungsgericht Mannheim“. Nach Wissen und Stand der Technik sind bei der WKA in Weingarten Probleme vorgezeichnet und somit die Sorgen der betroffenen Anwohner absolut berechtigt.
      Anmerkung des Herausgebers:
      Diesen Kommentar habe ich gekürzt, weil viel zu lang

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        Lars

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        Hallo Herr Würtz, so hat es ja auch gereicht. Verständlich dargelegt, warum trotz auch wir Walzbachtaler ein Mitspracherecht haben

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    KaTM

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Was ich persönlich pikant an der Sache finde ist: Wenn ich die Sachlage richtig verstanden habe, dann hat die Gemeinde Walzbachtal hier gar nichts zu entscheiden: Die kompletten Anlagen stehen in der Weingartner Gemarkung, zum Teil sogar auf Privatgrund. Der Bebauungsplan sieht dort Windkraftanlagen vor UND ist rechtsgültig. Dh wenn die Privatleute dort bauen lassen wollen, kann selbst der GR Weingarten nichts dagegen tun, ausser auf Gemeindegrund keine bauen zu lassen, was angesichts der Pacht- und Gewerbesteuereinnahmen schon ganz schön „naja“ wäre.
    Es stehen noch 2 wichtige Werte aus, die a) entweder die Anlage unrentabel für den Projektierer machen, nämlich das Windgutachten und b) das Umweltgutachten, das bei entsprechendem Inhalt keinen oder nur unter Auflagen einen Bau zuläßt. Die sollte man vielleicht mal abwarten. Für mich heißt das auch: jeder der in Walzbachtal „dagegen“ ist, macht sich erst mal selber das Leben schwer und jeder der behauptet, man könne es von seiten der Gemeinde verhindern, der verzapft schlicht Blödsinn. Mit Straßensperrungen und Durchfahrtsverboten zu „winken“ finde ich schon fatal bei der aktuellen Klimasituation und Energieerzeugungsverteilung sowohl aus lokaler als auch aus technischer Sicht. Glaubt hier wirklich einer, dass dies durchfechtbar ist, wenn auf der anderen Seite die B293 gebaut werden kann? Zumal alle Windkraftanlagen den BImsG entsprechen (müssen).
    Die Stromtrassen vom Norden sind noch nicht gebaut, geschweige denn fertig projektiert oder gar genehmigt (weil da dieselben Parteien gegen die Trassen sind, wie hier gegen die Windkraft).
    Wir haben seit 20 Jahren eigentlich nicht mehr die Wahl, ob dies oder jenes, wir müssen jetzt alle unseren Beitrag leisten und jetzt alle Register ziehen. Da mögen diese Anlagen zwar hoch sein, aber sie sind auch ein sichtbares Zeichen für den Fortschritt.

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    Gondelsheimer

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    Als Antwort auf: Noch eine Note für Özcan
    Sicher, alles was wir letztes Jahr/Jahrzehnt/Jahrhundert nicht hatten ist „Fortschritt“. So wie COVID-19 z.B.!?

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    Waidelich Arnd

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    In den letzten Tagen sind Kommentare zum Thema Windkraft eingetroffen, die ich nicht veröffentlichen werde. Zum einen bin ich nicht bereit, Ein-Satz-Kommentare mit Beleidigungen freizuschalten. Die Autoren und alle, die ihnen im Stil folgen wollen, verweise ich auf die Sozialen Netzwerke und auf die Lektüre der NadR-Netiquette.
    Der zweite Fall liegt anders, selbst wenn hier mit dem Attribut „Hetz-Homepage“ für NadR ein ähnliches Stilmittel benutzt wurde, das aber nur mich und nicht andere trifft. Der Kommentar weist gleich mehrere andere „Killerkriterien“ auf, obwohl er in weiten Teilen argumentativ ist. Er ist mit ausgedruckten, fast zwei DIN-A-Seiten viel zu lang. Darauf weise ich ausdrücklich als Vorspann zur Kommentarspalte hin.
    Der Kommentar stammt andererseits von einem anonymen „Muselmann“,
    – der sich nicht traut, seine scharfe Kritik an mir, an den Windkraftbefürwortern und am Bürgermeister mit seinem Namen zu unterzeichnen,
    – der Kritik an anderen Medien übt,
    – der rassistische Andeutungen gegenüber dem Bürgermeister enthält,
    – der glaubt, eine Bedingung für guten Journalismus sei es, Argumentationen der Gegner der Windkraftanlagen bis in die feinsten Verästelungen und in aller Länge wiedergeben zu müssen.
    Trotzdem bin ich unter zwei Bedingungen bereit, dem „Muselmann“ die Gelegenheit zur Veröffentlichung seiner Argumentation in voller Länge zu geben, allerdings nicht – weil zu lang – in der Kommentarspalte, sondern als Meinungsbeitrag. Der Kommentar muss unter dem eigenen Namen eingereicht werden und darf keine rassistische Andeutungen enthalten.

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