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Kultus-Kritik

Brettener SPD bereitet sich auf Landtagswahlkampf vor / Unterschiedliche Bewertung des Schönblick-Dramas

Eine „SPD light“ gab es am Mittwochabend im Brettener Simmelturm. Die „leichte Mitgliederversammlung“ wie der Ortsvereinsvorsitzende Valentin Mathis sie nannte, weil eigentlich auf Kürze getrimmt, nahm dann aber doch einige Stunden in Anspruch. Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Edgar Schlotterbeck warf zuerst einmal einen besorgten Blick zurück. Bretten sei durch die Corona Krise schwer gebeutelt.

Landkreisweit habe die Melanchthonstadt die höchste Betroffenheit, nicht zuletzt durch die dramatischen Vorkommnisse im Neibsheimer Pflege- und Altenwohnheim Schönblick, wo 38 Tote zu beklagen waren. Dort habe mittlerweile wieder der Regelbetrieb aufgenommen werden können. Die Beschäftigten hätten einen tollen Job gemacht. Schlotterbeck wies nicht zuletzt auf das Benefizkonzert hin, das zugunsten des Schönblicks stattfinden werde.

Mit seiner Wertung waren nicht alle einverstanden. Ein Neumitglied, das an diesem Abend begrüßt wurde, übte heftige Kritik am Gesundheitsamt und am Ordnungsamt der Stadt Bretten. Beide hätten dort versagt. Während der daneben liegende Kindergarten immer noch wie Fort Knox bewacht werde, habe es deutliche Schwächen beim Seniorenzentrum gegeben.

Edgar Schlotterbeck wies andererseits auf die durch Corona bedingten, enormen Steuerausfälle hin. Der Gemeinderat habe im Haushalt 13 Millionen einsparen müssen. Zupass komme, dass Kosten für beispielsweise das Peter-und-Paul-Fest oder das Weinfest wegfallen. Der Weihnachtsmarkt werde voraussichtlich das einzige Fest sein, das in diesem Jahr in Bretten stattfinden werde. Nicht verzichten könne man allerdings auf die Sanierung des Melanchthon Gymnasium. Großes Augenmerk müsse Bretten auf die Mobilität legen, besonders auf die Fahrradinfrastruktur. Schlotterbeck forderte erneut die Zusammenarbeit mit dem Gondelsheimer SPD-Bürgermeister Rupp beim fahrradfreundlichen Ausbau der Bretten-Gondelsheim-Verbindung.

Dass sich die Sozialdemokratie in einem eher schlechten Zustand befindet, konnte an so einem Abend natürlich nicht unthematisiert bleiben. Den Anfang dazu machte schon Rolf Häge, an diesem Abend für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt (Lutger Fögele wurde für 50 Jahre geehrt), während seiner Replik auf die Überreichung der Ehrungs-Urkunde. Enttäuscht sei er von der Politik des ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering, der ihn bereits vor 10 Jahren für 30-jährige Mitgliedschaft geehrt hatte. Er legte seine Hoffnung auf das neue Duo an der Parteispitze. Er habe den Eindruck, dass Saskia Esken und Norbert eher der Basis verbunden seien als ihre Vorgänger. Besorgt zeigte er sich von der Tendenz, dass Polizei und Bundeswehr von Rechten unterwandert werden.

Stephan Walter, Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis Bretten, bedauerte, dass der von Olaf Scholz propagierte Corona-Wumms in den Umfragen allein der Union zugutekomme, während die SPD bei 15 Prozent stagniere. Man müsse sich auf sozialdemokratische Kernthemen besinnen. Die SPD habe viel Vertrauen bei den Wählern verloren und müsse sich „breiter aufstellen, um für große Wählerschichten attraktiv zu werden.“

Große Skepsis hatte der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Bildung im Landkreis gegenüber dem Programm der Kultusministerin Eisenmann zur Bewältigung der Krise. Die notwendigen Lehrkräfte seien einfach nicht da. Umso fataler sei es, wenn junge Lehrkräfte in den Ferien entlassen und dadurch vergrätzt werden.

Eine längere Diskussion gab es um die Forderung von Brigitte Schick, dass die Teilhabe an Kultur und gesellschaftlichen Leben in Corona-Zeiten nicht denen vorbehalten bleiben dürfe, die über digitale Techniken verfügen. Die SPD müsse sich auch in diesem Bereich Barrierefreiheit auf die Bahnen schreiben.

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