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Gescheitert

Kein Bürgerbegehren gegen Aldi

Neben dem Wössinger REWE soll sich ein Discounter ansiedeln. So ist der Wunsch des Walzbachtaler Gemeinderats. Mit großer Mehrheit wurde deshalb am 24. Juli ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der die baurechtlichen Grundlagen dafür schaffen soll. In Teilen der Bevölkerung gab es dagegen große Bedenken.

Schon kurz vorher hatte sich Widerstand dagegen formiert. Martina Prinz und ihr Mann Jack Herbst fassten die Bedenken zunächst zu einer Unterschriftensammlung zusammen. Vor rund drei Wochen starteten die beiden mit Unterstützung von Karin Thaler-Mieslinger eine weitere Unterschriftenaktion, die in ein Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Gemeinderats münden sollte.

Das Vorhaben ist gescheitert. Bis zum Stichtag 28.Oktober sammelte das Trio in nicht ganz drei Wochen 230 Unterschriften. 570 wären notwendig gewesen, um das Bürgerbegehren einzuleiten. Die Initiatoren empfinden ihre Aktion  trotzdem als erfolgreich. Zu den jetzigen 230 Unterschriften addieren sie 170 Personen, die bei der ersten nicht aber bei der zweiten Aktion dabei waren. Damit hätten sich 400 und oder rund fünf Prozent aller wahlberechtigter Walzbachtaler gegen den Discounter ausgesprochen.

Obwohl damit die erforderliche Quote von sieben Prozent der Wahlberechtigten verfehlt wurde, misst Martina Prinz einem anderen Aspekt große Bedeutung bei. Die vielen Gespräche, die sie im Lauf der Unterschriftensammlung geführt habe, seien durchweg positiv verlaufen, sagt sie. Erstaunt sei er darüber gewesen, so ergänzt ihr Mann, dass selbst viele Befürworter des Discounters die Art und Weise kritisiert hätten, mit der der Beschluss herbeigeführt worden sei.

In diesem Fall habe sich die Hinterzimmerpolitik bestätigt, die schon vorher bei etlichen anderen Entscheidungen kritisiert worden war, etwa bei der Planung des Jöhlinger Seniorenzentrums am Kirchberg. Die Entscheidungen seien oft weit vorher schon in nichtöffentlichen Sitzungen festgeklopft gewesen ehe die Bürger davon erfuhren. Er und viele seiner Gesprächspartner fragten sich, warum die Entscheidungen nicht transparenter und unter mehr Beteiligung der Bürger getroffen worden seien.

Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass es durchaus sehr viele Menschen gebe, die sich an der Diskussion über die Zukunft des Walzbachtaler Einzelhandels beteiligen wollen. Ein Resümee aus den Gesprächen sei für ihn gewesen, dass sich die Bürger von kommunaler Politik und der Gemeindeverwaltung ein ganzheitliches Konzept zur Belebung und Stärkung der Ortskerne in Wössingen und Jöhlingen wünschten. Überaus positiv sei der faire und vertrauensvolle Austausch mit Bürgermeister Timur Özcan während des ganzen Prozesses gewesen. Die Initiatoren hätten die Einladung zu einem persönlichen Gespräch im Rathaus erhalten.

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Kommentare (2)

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    Wössinger

    |

    Als Antwort auf: Gescheitert
    Hab es in der bnn gelesen. Ich nenne das krachend gescheitert. Das heißt für mich in der Umkehrung dass die Mehrzahl der Walzbachtäler sich Aldi wünscht.

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    Michel

    |

    Als Antwort auf: Gescheitert
    Ich finde es gut, dass die beiden es probiert haben – ein schöner Auftakt für ein neues Politikverständnis in Walzbachtal (neuer Gemeinderat & neuer Bürgermeister)

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