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Gemeinderat ganz groß

Sitzung in der Wössinger Böhnlichhalle

Das wird eine Gemeinderatssitzung! Von der wird der Bürgermeister seinen Enkeln noch erzählen. Corona hat fast das gesamte kommunalpolitische Leben zum Stillstand gebracht und jetzt auch in seinen Äußerlichkeiten revolutioniert. Gemeinderat im Breitwandformat gibt es in der Wössinger Böhnlichhalle. Mit gewaltigem Abstand. Um ihn überhaupt tagen zu lassen, beruft sich Timur Özcan auf die Corona-Verordnung des Landes. Sie definiert Gemeinderat und Verwaltung als kritische Infrastruktur der Gemeinden, für deren Arbeit es in besonderen Situationen eine Ausnahmegenehmigung gibt. Darauf beruft sich der Bürgermeister in der Einladung zur am Montag, den 20. April um 19 Uhr beginnenden Sitzung.

Auf der Tagesordnung steht die Ersatzbeschaffung eines Transportfahrzeugs für den Forstbetrieb (Kosten: 38.661 Euro), der Kauf eines Transportfahrzeugs vom Typ Mercedes-Benz Sprinter (36.890 Euro) und eines Dreiseitenkippers der Firma Wagner (5236 Euro) für den Baubetriebshof der Gemeinde. Gekauft werden soll auch ein Zeiterfassungsprogramm mit dem das Abrechnungssystem des Bauhofs erweitert und die Kindertagesstätten Arche und Moby Dick im Laufe des Jahres 2020 ausgestattet werden sollen. Der Gemeinderat soll darüber hinaus eine Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Walzbachtal beschließen und über den Neubau  einer Lagerhalle im Jöhlinger Gewerbegebiet „Grund“ und die Umnutzung einer bestehenden Scheune zu Wohnzwecken in der Burgstraße entscheiden.

Erhöht werden sollen die Gebühren für das  Kindergartenjahr 2020/2021, um eine Verschlechterung des Kostendeckungsgrades zu vermeiden, der derzeit bei lediglich 18,1 Prozent liegt. Die Entgelte sollen in allen Modulen um fünf Prozent erhöht werden. Im Kinderhaus Regenbogen sollen die Schließtage von bisher 13 auf 18 Tage pro Jahr erhöht werden. Die Ferienbetreuung soll in allen Kitas wegfallen. Etwas eingeschränkt wird die Ganztagsbetreuung.

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