Gemeinderat Bretten tagt

Die Diskussion des Glasfaserausbaus durch die BBV in Bretten wird keine leichte Diskussion geben in der nächsten Sitzung des Brettener Gemeinderats am Dienstag, den 04.04.2017 um 18:00 Uhr. Ort: Großer Sitzungssaal des Rathauses, Untere Kirchgasse 9, 75015 Bretten     Tagesordnung   Öffentlich

	Einwohnerfragestunde
1.	Freiwillige Feuerwehr Bretten  – Zustimmung zur Wahl der Funktionsträger	045/2017
2.	Bericht des Polizeireviers Bretten zur aktuellen Kriminalitäts- und Unfallstatistik	mündl. Bericht
3.	Glasfaserausbau durch die BBV Rhein-Neckar – aktueller Sachstand	mündl. Bericht
4.	Fraktioneller Antrag – Erarbeitung eines Radverkehrskonzepts	054/2017
5.	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB innerhalb des Bebauungsplangebiets „Südlich der Melanchthonstraße“ – Beschlussfassung	057/2017
6.	Umgestaltung der ehemaligen B 294 Ortsdurchfahrt Bretten (Weißhofer Straße – Marktplatz – Pforzheimer Straße) im Abschnitt zwischen Heilbronner Straße und Lammgasse – Vorstellung der Umgestaltungsüberlegungen inkl. Zeitpläne – Empfehlungsbeschluss über das weitere Vorgehen	056/2017
7.	Einrichtung eines Minikreisverkehrs am Verkehrsknoten Hermann-Beuttenmüller-Straße/Edisonstraße/Zu- und Abfahrt des Parkplatzes Behördenzentrum im Zuge der derzeit laufenden Baumaßnahmen – Billigung der Planung – Baubeschluss	058/2017
8.	Grund- und Werkrealschule Schillerschule, – Energetische Sanierung der Fenster in Bauteil 1 – Fassung Baubeschluss	059/2017
9.	Aussegnungshalle Sprantal, Umbau/Verbesserung – Billigung der Entwurfsplanung und Fassung Baubeschluss	050/2017
10.	Hochwasserschutz, Ertüchtigung und Zusammenlegung von Verdolungseinläufen im Stadtteil Gölshausen, EZ Gö5, Wasserbau – Vergabe der Ingenieurleistungen	052/2017
11.	Hochwasserschutz, Aktualisierung und Erweiterung der FGU-Saalbach im Bereich von Bretten für die Seitengewässer Hungergraben und Enggraben, EZ Bretten 11 und 12, Wasserbau – Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung – Vergabe der Ingenieurleistungen	053/2017
	Offenlegung
12.	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten; – Beschlussfassung über Einzelfälle	Vorlage
13.	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüsse	055/2017