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Ein Apfelbäumchen pflanzen

Mit Optimismus an die Aufgabe der Kommunalpolitik herangehen

Die Haushaltsverabschiedung gilt als die Königsdisziplin des Gemeinderats. Da werden die lokalen Entwicklungen schon mal in größere Zusammenhänge gestellt. Nicht anders, als die Walzbachtaler Gemeinderatsfraktionen Stellung bezogen zu dem 2017er Entwurf, den Bürgermeister Karl-Heinz Burgey zwei Wochen zuvor eingebracht hatte. Das Reformationsjahr bemühten sowohl Katholik Michael Paul (CDU) als auch Werner Schön (FDP). Im 500. Jahr der Reformation könne Wössingen gleichzeitig auf 200 Jahre Grundsteinlegung der Weinbrennerkirche blicken, sagte Werner Schön und hoffte auf die Einweihung des neuen Walzbachtaler Rathauses.

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Michael Paul gewann dem Reformator die Geisteshaltung des großen Optimismus ab, niemals aufzugeben („Wenn ich wüsste, dass morgen der jüngste Tag wäre, so würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen“.). Genau diese Haltung habe dazu geführt, dass Gemeinderat und Verwaltung jetzt mit Zufriedenheit den Vorwürfen von einigen Bürgern begegnen können, dass der Neubau des Rathauses ein finanzielles Fiasko zur Folge hätte. Im Gegenteil habe sich der Schuldenstand der Gemeinde sogar verringert. Gebühren für Wasser und Abwasser hätten nicht erhöht werden müssen und es werde in diesem Jahr auch keine Steuererhöhungen geben. Der Rathausneubau werde nicht mehr als fünf Prozent über den geplanten Kosten liegen.

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Darauf wies auch Silke Meyer für die SPD hin. In einer Zeit, in der viele Baufirmen ausgelastet seien, sei diese Kostenüberschreitung noch im Rahmen des Akzeptablen. Sie führte das gute Ergebnis auf solide Kostenberechnung des Planungsbüros zurück und auf die Suche von Verwaltung und Gemeinderat nach günstigeren Alternativen. Die Grünen hingegen sahen nicht alle ihre Einsparvorschläge realisiert. Ihre Fraktion, so erklärte Andrea Zipf, wünschte sich jetzt wenigstens eine E-Mobil Tankstelle auf dem neuen Rathausplatz. Dadurch könne auch die Realisierung des Wunsches näher rücken, bei Ersatzbeschaffungen von Dienstfahrzeugen zukünftig auch Elektroautos zu berücksichtigen.

Silke Meyer

Silke Meyer



Silke Meyer erinnerte daran, dass der Entscheidung zur Sanierung des Jöhlinger Kindergartens Sankt Elisabeth schwierige Verhandlungen vorausgegangen seien. Zu Recht habe die SPD den Vertragsentwurf zwischen Gemeinde und Kirche kritisch hinterfragt, was einige Kollegen aus dem Gemeinderat und auch Bürger, die der Kirche nahestehen, aufgeregt habe. Doch jetzt werde ein Vertragswerk mit Leben erfüllt, „mit dem alle Seiten sehr gut leben können“, meinte Meyer. Das unterstrich der Bürgermeister mit einer sehr erfreulichen Bekanntgabe am Ende der Sitzung. Der aktuelle dritte Kostenbericht des beiderseits eingesetzten Controllers weist in den Vergabeblöcken 1 und 2 sogar eine Unterschreitung um 112.000 Euro gegenüber der Kostenberechnung auf.

Allgemeines Klagen gab es über gesetzliche Verpflichtungen oder Anordnungen, deren Kosten ausschließlich die Gemeinde zu tragen habe. Beispielhaft verwies Michael Paul auf die per Landesgesetz erzwungene Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für Windkraftanlagen oder die aus Brandschutzgründen erzwungene Einrüstung des zum Abriss vorgesehenen Rathauses.
Michael Paul

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