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Corona-Hilfe

Interessenausgleich zwischen prekärer Finanzsituation und Elterninteressen

Ein kompliziertes Hilfspaket hat der Gemeinderat für die Eltern geschnürt, deren Kinder wegen des Corona-Lockdowns eine Notbetreuung besuchen. Walzbachtal sei der gemeinsamen Empfehlung von Land, Kirchen, Städte- und Gemeindetag gefolgt und habe im April und Mai keine Entgelte eingezogen, informierte Bürgermeister Timur Özcan.

Von Anfang an wurden in allen kommunalen und kirchlichen Einrichtungen Notgruppen nach Bedarf eingerichtet. In den kommunalen Kitas wurden im April insgesamt 30 Kinder und im Mai insgesamt 84 Kinder betreut. Dadurch seien Mindereinnahmen von 73.000 Euro –im April und 89.000 Euro im Mai entstanden. Beträge, die nicht komplett von den Zuschüssen der Landesregierung aufgefangen wurden.

In der schwierigen und sich täglich ändernden Situation sei es Aufgabe der Gemeindeverwaltung gewesen, Entgeltregelungen zu finden, die sowohl die Notlage der Eltern als auch die prekäre finanzielle Situation der Gemeinde berücksichtigen, meinte Timur Özcan. Für alle Kinder, die die Notbetreuung in den Kitas besuchen, wurde das Entgelt mit der üblichen Sozialstaffelung erhoben. Für die Schulanfänger, die in der letzten Maiwoche die KiTa besuchen konnten, wird ein Entgelt von 50 Prozent erhoben. Ein Antrag der CDU-Fraktion, für diesen Zeitraum nur 25 Prozent zu fordern, erhielt keine Mehrheit.

„Wir können nicht die beste Lösung für alle schaffen“, räumte Timur Özcan ein. Man sei jedoch bestrebt, möglichst viele Eltern zu entlasten. Das Ganze sei für die Kommune ein teures aber auch wichtiges Geschäft, das Mindereinnahmen bei gleich bleibenden Kosten mit sich bringe. Dies in einer finanziellen Situation, die noch viele Unsicherheiten beinhalte.

Sowohl Silke Meyer (SPD) als auch später Jutta Belstler (CDU) oder Levin Huthwelker (Grüne) betonten, man wolle Eltern in der Situation unterstützen, in der sie mit Home-Office und Home-Schooling die Hauptlast der Pandemie trügen. Die Eltern müssten eine Zuverlässigkeit spüren, meinte die CDU-Fraktionsvorsitzende wies aber andererseits darauf hin, dass man in der gegenwärtig für die Gemeinde äußerst  unsicheren finanziellen Situation „so vorsichtig manövrieren muss wie ein Tanker auf dem Ozean“. Dies umso mehr, als die Zuschusszusagen von Land und Bund immer noch „sehr sehr schwammig sind“, ergänzte Özcan. Dem gesamten Paket stimmte der Gemeinderat bei jeweils einer Enthaltung von Thomas Reichert (CDU) zu.

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Kommentare (2)

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    Zuhörer

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    Als Antwort auf: Corona-Hilfe
    Dank an die CDU, die als einzige Partei wohl noch das Kleine Einmaleins kann. Für die anderen hat wohl der Monat nur 2 Wochen. Liebe Gemeinde, Einbußen hin oder her. Auch die Eltern sind belastet: durch verordnete Kurzarbeit ->weniger Geld, oder gezwungene Kurzarbeit, weil der Nachwuchs nicht betreut worden konnte, ->weniger Geld. Alle Eltern werden staunen, wie sich die Beiträge in Zukunft nach oben entwickeln. Der schwarze Peter wird zwischen Gemeinde, Bund und Land hin und her geschoben, in der ganzen Krise haben Kinder und deren Eltern die geringste Lobby. Ja, es müssen Kosten gespart werden, in der freien Wirtschaft, mittelständigen Betrieben ist der größte yPosten hierbei Kurzarbeit, um das Ergebnis zu retten. Und im Gemeindeapparat…..?

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      Jöhlingerin

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      Als Antwort auf: Zuhörer
      Nur kurz zur Info. Die geringste Lobby betraf bzgl. der Krise nicht die Eltern, sondern die Pflegebedürftigen. Für Eltern mit pflegebedürftigen Kindern gab es nämlich keine Notbetreuung und auch für Pflegebedürftige ältere Menschen, wo alle Hilfen, sprich Tagespflege und Pflege-Haushalts und Nachbarschaftshilfen weg gefallen sind, für diese gab es überhaupt keine Alternativen.

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