200 Corona-Leugner auf dem Jöhlinger Kirchplatz

Eine ganze Reihe von widersprüchlichen Meldungen trudeln zur Zeit zum Thema Corona ein. Die Walzbachtaler Gemeindeverwaltung kündigt stolz eine Reihe von Impfaktionen an. Eine davon findet sogar am zweiten Weihnachtsfeiertag statt. Vom Leiter des Brettener Polizeireviers Bernhard Brenner kommt heute nach Einbruch der Dunkelheit eine Pressemeldung, die das konterkariert.

(PM) Am Donnerstagabend kam es gegen 19 Uhr zu einer Versammlung von sogenannten „Corona-Leugnern“ auf dem Jöhlinger Kirchplatz. An der Versammlung, die vorschriftswidrig nicht behördlich angemeldet wurde, nahmen etwa 200 Personen teil. Dabei wurden die Vorschriften der Corona-Verordnung bewusst missachtet. Mindestabstände wurden nicht eingehalten und es wurde durchgehend auch das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes verweigert.

Die Polizei setzte auf ein konsequentes Vorgehen. Neben Einsatzkräften des örtlich zuständigen Polizeireviers Bretten wurden auch zahlreiche Einsatzkräfte aus Karlsruhe hinzugezogen. Die Versammlungsteilnehmer wurden mit Megaphonen aufgefordert, eine Versammlungsleitung zu benennen und die Vorschriften der Corona-Verordnung zu beachten. Einige Versammlungsteilnehmer begaben sich dann zwar freiwillig auf den Nachhauseweg, zahlreiche andere weigerten sich jedoch, den Anweisungen Folge zu leisten.

Daraufhin stellte die Polizei die Personalien fest. Nachdem einige Personen sich vor Ort nicht ausweisen konnten, wurden sie von den Polizeikräften zur Einsichtnahme der Ausweispapiere nach Hause geleitet. Einige Personen, die sich weigerten, ihre Personalien anzugeben, mussten vorübergehend vor Ort bis zur Klärung festgehalten werden. Eine Gruppe von Versammlungsteilnehmern verhielt sich gegenüber den Einsatzkräften uneinsichtig und verbal aggressiv, gegen eine Person mussten schließlich polizeiliche Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden. Gegen 20 Uhr konnte der Polizeieinsatz bereits wieder beendet werden.

Ich kann bestätigen, dass sich derartige Versammlungslagen derzeit unter irreführenden Bezeichnungen wie etwa „Lichter-Spaziergang“ im Stadt- und Landkreis häufen. Die Teilnehmer verabreden sich verdeckt über die sozialen Netzwerke und treffen sich ohne Versammlungsanmeldung, um sich bewusst über die Corona-Regeln hinwegzusetzen. Rechtlich betrachtet handelt es sich bei diesen in der aktuellen Pandemielage doch sehr skurril wirkenden Veranstaltungen um Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.

Versammlungen sind keine rechtsfreien Räume. Auch wenn das Versammlungsrecht ein hohes Gut darstellt, das von der Polizei geschützt und respektiert wird, gelten hier klare Regeln, die von den Teilnehmern eingehalten werden müssen. Versammlungen müssen angemeldet werden, den Behörden müssen Ansprechpartner und Ordner benannt werden, die bei Rechtsverstößen regulierend tätig werden können. Insbesondere auch die Vorschiften der Corona-Verordnung sind zu beachten. Werden diese Regeln jedoch bewusst nicht eingehalten und die Corona-Vorschriften missachtet, wird die Polizei ein konsequentes Vorgehen zeigen, Personalien feststellen und entsprechende Straf- und Bußgeldanzeigen fertigen.

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Kommentare (12)

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    Anonym

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    Herr Waidelich waren Sie den dabei? Woher wissen Sie den, dass das Corona-Leugner waren? Könnte es nicht eher so gewesen sein, dass den Personen schon bewusst ist, dass es Corona gibt? Vielleicht wollen die Leute nicht geimpft werden, da der Impfstoff nicht hinreichend getestet ist und immer mehr ans Tageslicht kommt, dass die Impfung zu schweren Folgeschäden führen kann?
    Sie wollen doch ein Journalist sein. Dann fangen Sie an zu recherchieren und ich bin mir sicher, aufgrund Ihrer Erfahrung, werden Sie fündig. Die Politik lügt Tag ein Tag aus und das können Sie doch nicht leugnen. Schauen Sie sich doch die Aussagen der Politiker während der Coronazeit rückwirkend an. Das gleiche gilt für die Pharmaindustrie.
    Haben Sie miterlebt, wie die Polizei aufgetreten ist? Könnte es nicht sein, dass die aggressive Haltung von der Polizei ausging und nicht von den Leuten? Könnte es vielleicht Augenzeugen geben, die mit dem Lichterspaziergang nichts zu tun hatten und das Ganze beobachtet haben?
    Fragen über Fragen.
    Aber natürlich ist es leichter mal schnell von der Couch aus einen Artikel rauszuhauen. Ich würde Sie bitten sich erst hinreichend zu informieren und vielleicht mal den Fragen nachzugehen, bevor Sie eventuell einen Artikel mit Unwahrheiten veröffentlichen. Als Journalist dürfte es für Sie ja kein Problem sein die notwendigen Informationen beidseitig zu beschaffen. Also beide Seiten anhören!!!

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      Waidelich Arnd

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      Danke für den Kommentar Herr oder Frau Anonym, der (die) sich nicht traut, mit dem eigenen Namen zu seiner (ihrer) so dezidierten Meinung zu stehen. Ich antworte trotzdem gerne. Grundsätzlich zunächst mal die Anmerkung: Nicht ich habe den Artikel geschrieben. Das ist in der Autorenzeile ersichtlich. Es ist abgesehen vom Vorspann eine Pressemeldung des Brettener Polizeirevierleiters Bernhard Brenner.
      Ansonsten will ich mir drei inhaltliche Anmerkung nicht verkneifen. Es hat erstens in der Entwicklung des Corona-Virus so viele Entwicklungen gegeben, dass für die Wissenschaft oft heute nicht mehr richtig ist, was auf der Datenlage von gestern noch richtig war. Das gleiche gilt für die Politiker, die sich auf die Informationen der Virologen verlassen haben. Die Veränderung der Einschätzungen als Lüge hinzustellen, begreife ich als durchsichtiges Manöver.
      Und zweitens: Es sind mittlerweile Milliarden von Covid-Dosen verimpft. Bis auf ganz wenige Einzelfälle wurden keine schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden bekannt. Wie lange wollen Sie angesichts dessen noch behaupten, dass es Folgeschäden gebe?
      Und drittens: Nach allem was bisher von der neuesten Covid-Variante bekannt ist, werden die Ungeimpften früher oder später die Krankheit und damit genau die Gen-Teile im Körper haben, die sie jetzt als Teufelswerk bezeichnen.
      Und zum Abschluss: Ich will hier keinen Covid-Streit mit unendlich vielen Reden und Gegenreden vom Zaun brechen und werde insbesondere ausufernde und schon ganz bestimmt beleidigende Kommentare nicht freischalten.

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      Ernst

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      Hallo Anonym,
      wäre es vielleicht nicht auch mal angebracht seinen eigenen Geist anzustrengen, als den von „Querdenkern “ vorgesülzten Schmalz wiederzugeben? Ständiges Vortragen von haltlosen Behauptungen macht die allgemeine Situation nun wirklich nicht besser. Bitte schaut euch mal in der echten Welt um und betrachtet bitte nicht nur die sich um die eigene Achse drehende Telegram/Facebook-Parallelwelt, die erwiesene Fakten penetrant ignoriert. Für meinen Teil glaube ich lieber den echten Experten, als irgendwelchen dahergelaufenen Individuen mit eingebildetem gefährlichen Halbwissen. Punkt!

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    Thomas II

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    Als Antwort auf: 200 Corona-Leugner auf dem Jöhlinger Kirchplatz
    Kein Wunder wenn man so etwas gesehen hat, das Walzbachtal jeden Tag an die 10 Neuinfektionen hat. Mit Sicherheit waren da auch Leute dabei die positiv getestet waren und sich nicht an die Quarantäneauflagen halten.
    Die Polizei ist sehr besonnen vorgegangen wobei allgemein ein härteres Vorgehen gegen die Querdenkerszene wünschenswert wäre.

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    Lars

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    Auch auf die Gefahr hin, hier Opfer eines Shitstorms zu werden: 1.eine etwas neutraler gewählte Überschrift hätte gutgetan, der entsprechende Artikel in der BNN benennt einen Protest gegen die geplante Impflicht als Versammlungsgrund. Nicht jeder, der gegen eine allg. Impflicht ist, ist ein Corona-Leugner.
    2. Ich sehe es mit wachsenden Bedenken, das im heutigen Deutschland bei fast allen Gelegenheiten erwähnt wird, dass die Demonstration nicht genehmigt war, kein Versammlungsleiter benannt wurde und Abstände nicht eingehalten wurden etc. Aber nur im Hinblick auf regierungskritische Demonstrationen. Gleichzeitig darf aber ein CSD mit 100tsd Menschen dicht an dicht und Austausch von Körperlichkeiten stattfinden. hätte man den CSD z.B. nicht auch untersagen müssen? Die 1000fache Misachtung der Mindestabstände dort war genauso vorhersehbar wie bei jeder Demo gegen Coronaregeln. Das hat einen negativen Beigeschmack.

    Und mal ganz ehrlich: Was wäre passiert, wären die Bürger der ehemaligen DDR einfach zuhause geblieben, nur weil die Demo nicht genehmigt war, Oder unsere 68er? Ist es an uns, über die jeweiligen Beweggründe pauschal zu urteilen?
    Um es eindeutig zu formulieren: Ich leugne weder Corona, glaube an keine Verschwörungstheorien und bin kein Impfgegner. Ich kann mich auch in keinster Weise mit irgendwelchen „Querdenkern“ identifizieren und frage mich, wie man solchen Blödsinn glauben kann.
    Ich glaube aber, das der Staat seit 2 Jahren mit unterschiedlichen Maßstäben handelt und das wir einen dauerhaft bleibenden Verlust unserer Grundrechte erlitten haben.
    Leider kann ich mir darüber keine Luft machen, ohne gleich in die falsche Ecke gestellt zu werden. Danke liebe Querdenker, auch Ihr raubt mir persönliche Freiheit…

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    Tom

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    Lieber Lars, in einigen Punkten haben Sie grundsätzlich recht. Aber welche Grundrechte sind denn genau verloren gegangen? Für mich gilt: Meine Grundrechte enden dort, wo Ihre anfangen… Und das sollte meines Erachtens für alle in der Gesellschaft gelten. Und zum allgemeinen Thema „Verlust der Grundrechte“ noch ein Zitat eines Rechtsexperten: „Die Grundrechte kommen im Zweifel wieder, die Toten nicht…“

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    Lars

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    Als Antwort auf: 200 Corona-Leugner auf dem Jöhlinger Kirchplatz
    Lieber Tom, genau das ist die Frage: Welche sind verloren gegangen? Dass ich mich in diesem Land nicht frei und unüberwacht bewegen kann, einschließlich Straßensperren etc. ? Das es eine Rolle spielt, welchen Gesundheitsstatus ich habe, von dem der Entzug von Freiheit abhängig ist? Das unsere Kinder Einschränkungen unterliegen in Dinge, die für die Kindesentwicklung wichtig sind?
    Welche dieser Grundrechtsentzüge werden wieder gehen? Welche anderen Notlagen werden dann zukünftig dafür herhalten müssen, weiterhin Grundrechte einzuschränken? Klimakrise?
    Tom, sie wissen nicht, ob die Grundrechte zurückgewährt werden. In der Theorie müssen sie es. Aber werden die Einschränkungen wirklich wieder 100% zurückgenommen? ICH persönlich glaube nicht daran, und darum empfinde ICH dies als dauerhaften Verlust. Zu Einfach war es, dieses gegenseitige Überbieten von Verboten. Ich hätte mir 2019 nie träumen lassen, wie einfach Grundrechte weggenommen werden. Und zuguterletzt: das Urteil des BGH lässt mich böses vermuten. Und ich bin sicher, nicht nur mir geht es so.

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      Harald Kann

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      @Lars
      Dem stimme ich vollkommen zu.
      Die Aufgabe unserer Verfassungsrichter ist doch sicherzustellen, dass ALLE Grundrechte gewährt werden. Zurzeit werden aber einzelne Grundrechte gegeneinander aufgewogen. Das ist leider die einfachste Art Probleme zu lösen.

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    Tom

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    Als Antwort auf: 200 Corona-Leugner auf dem Jöhlinger Kirchplatz
    Lieber Lars, es scheint, dass die Perspektiven und Empfindungen der Menschen in dieser Gesellschaft doch oft ganz andere sind. Komisch eigentlich. Ich für meinen Teil kann mich frei bewegen und fühle mich nicht überwacht. Auch ist mir keine Straßensperre in den letzten Jahren untergekommen und ich vermute stark Sie meinen nicht die letzte Sperrung der B293. Sicher war die Situation für unsere Kinder Anfang 2021 nicht besonders gut, aber ob sie sich deswegen schlechter entwickeln? Es tut mir leid, ich muss bei solchen Aussagen zur „eingeschränkten Entwicklung unserer Luxus-Kinder“ in dieser Pandemie aktuell immer an Kinder in den Dürregebieten in Afrika denken! Dort kann man von eingeschränkter oder keiner Entwicklung sprechen! Im 2. Weltkrieg gab es bei uns Kurzschuljahre und aus fast Kindern allen ist „etwas geworden“. Aber auch hier wieder alles eine Frage der Perspektive. Und wenn der Gesundheitsstatus eines Menschen andere gefährdet, dann ist für mich zumindest logisch, dass dessen Freiraum, im Interesse der anderen unter uns, eingeschränkt wird. Und eine andere Aussage hat das BVerfG übrigens auch nicht getroffen. Aber es scheint, wir kommen immer wieder zum gleichen Ausgangspunkt: Ihre und meine Grundrechte und die Grenze der persönlichen Freiheit des Einzelnen…

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    Lars

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    Lieber Tom, nur weil ihr normales tägliches Handeln wenig beinträchtigt wird, heißt das ja nicht, das die Grundrechtseinschränkungen nicht doch existent sind und sie zukünftig nicht doch einmal Einschränkungen erleben werden. Ich persönlich bin sehrwohl von Einschränkungen betroffen.
    Und bitte, Vergleiche mit Ländern, in denen die Situationen generell schlechter sind? Das ist doch vollkommen irrelevant. Fakt ist der Vergleich für Deutschland zwischen 2019 und jetzt.. Sonst könnten wir ja Deutschland 1960 mit z.B. äthiopien 2021 verglechen und feststellen, das es schon 1960 unseren Kindern besser ging als den Kindern dort 2021.
    Und der Fehler des BVerG liegt darin, gleichwertig gegenüberstehende Grundrechte zu werten und eine Reihenfolge zu definieren, welches Grundrecht wichtiger ist. Es wurde keine ausgewogene Abwägung vorgenommen.
    Aber gut, so können wir trefflich weiterdikutieren…möchte ich nicht, werde mich ab heute dann Richtung Weihnachtsstimmung verabschieden. Schöne Feiertage.

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    Nachbar

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    @ Arno Nym:
    „…und immer mehr ans Tageslicht kommt, dass die Impfung zu schweren Folgeschäden führen kann?…“
    Meinen Sie die Informationen aus dem unsäglichen Flyer vor 2 Wochen in alle Briefkästen? …mit diesem schlechten Ausschnitt aus einer Excel-Tabelle.
    Mhhh. Die Quelle dazu habe ich mal aufgerufen und die Zahlen so dort gar nicht gefunden. Komisch, nicht? Und falls da von einer Korrelation zwischen Impfung und Todesfällen die Rede ist, dann schreiben das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut dazu, dass das alles ungeprüft ist und auch Tod nach Autounfall mitgezählt wird, falls die Impfung in den letzten 2 Wochen war. Die zählen Korrelationen aber aus Korrelation folgt nicht Kausalität. Oder nochmal ganz einfach: Post hoc ergo propter hoc
    https://de.wikipedia.org/wiki/Post_hoc_ergo_propter_hoc

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    Philip

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    Die ganzen Diskussionen ändern nichts an der schlechten journalistischen Arbeit in diesem Artikel. Der journalistische Grundgedanke setzt doch auf objektive Berichterstattung hier ist aber deutlich eine Subjektivität zu erkennen. Teile des Artikel, dass soll hier auch erwähnt werden, sind korrekt z.B. aktuell geltenden Versammlungsverbote, vorgehen der Polizei usw.
    Wir müssen hier an die Menschlichkeit appellieren und nicht mit Hetze oder „Aufmerksamkeit“ durch solche Überschriften und Textinhalten. Jede Bürgerin und jeder Bürger leidet aktuell. Ob Geimpfte oder nicht Geimpft. Jeder sollte seine Ansicht, im anständigen Maß, äußern dürfen. Es ist nach zwei Jahren Corona an der Zeit auf die Menschen zuzugehen und versuchen zu verstehen was die innersten Beweggründe sind.

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