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Stabile Haushaltslage

Brettener Gemeinderat verabschiedet Haushalt (PM) Der Haushalt 2018 stand im Mittel¬punkt der Sitzung des Gemeinde¬rates am 27. Februar. Danach sind 37 Anträge der Fraktionen und Gruppen in die Haushaltsplanung 2018 und in die mittelfristige Fi-nanzplanung bis 2021 eingeflossen. Die Verschuldung hat sich von 2010 bis 2017 von 32,81 Mio. Euro auf 16,03 Mio. Euro reduziert und wird in 2018 erneut keine Zunahme erfahren. Dies entspricht einer Pro- Kopf-Verschuldung von nur noch 555 Euro pro Einwohner. Im Ergebnishaushalt, also dem Haushalt für das laufende Geschäft, hat die Stadt Bretten ein Volumen auf der Aufwandseite von knapp 74,6 Milli-onen Euro, die einer Ertragssumme von 77,7 Millionen Euro gegenüberstehen. Damit wurden 3,1 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet. Das überaus positive Ergebnis sei auf prosperierende Steuereinnahmen zurückzuführen und unter anderem den stabilen Gewerbesteuereinnahmen von 21 Millionen Euro pro Jahr geschuldet. Diese haben sich in den letzten Jahren konstant über 20 Mio. Euro eingependelt.

Dennoch sind diese Einnahmen immer gewissen Schwankungen unterworfen. Auch die im Vergleich zu anderen Städten geringen Personalausgaben mit 15,4 Millionen Euro beziehungsweise 531 Euro pro Einwohner hätten den Haushalt entlastet. Dadurch arbeiteten viele Mitarbeiter an ihrer Belastbarkeitsgrenze. Besonders in den Bereichen Hoch- und Tiefbau und im Gemeindevollzugsdienst seien deshalb 21 neue Stellen bewil¬ligt worden. Für 2018 sind Baumaßnahmen von 7,31 Millionen Euro vorgesehen.

Darüber hinaus sind Ausgaben geplant für Hochwasserschutzmaßnahmen, Straßenbau und deren Sanierung, Schulen und Kindergärten, Brandschutz, für Feuerwehrfahrzeuge, die Erschlie-ßung des Mellert-Fibron-Areals. Außerdem wird die Jugendförderung der Vereine von 15 Euro auf 30 Euro je Jugendlicher verdoppelt. Eine Besonderheit in Bretten sind die Sonderhaushaltsmittel, die die Stadtteile eigenständig einsetzen können. Diese wurden von 7,50 Euro pro Einwohner auf 10 Euro erhöht. Auch die Stadtteilbudgets wurden nach einer Neubemessung um vier Prozent angehoben. „Uns ist ein ausgewogener Haushalt gelungen, der genau kalkuliert ist und gute Perspektiven aufweist“, bilanzierte Oberbürgermeister Martin Wolff in seiner Haushaltsrede. Stadtkämme¬rer Wolfgang Pux untermauerte die¬se Einschätzung mit einem umfang-reichen Zahlenwerk. Im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Kommu¬nen im Regierungsbezirk Karlsruhe und sogar Landesweit, wo die Ver¬schuldung in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich zugenommen habe, sei die Schuldenentwicklung in Bretten gegenläufig. „Wir haben Vermögen geschaffen, Schulden abgebaut und dadurch Fremdkapital in Eigenkapital umgewandelt. Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass in Bretten eine stabile und ge¬ordnete Haushalts- und Finanzlage herrscht“, schloss Pux seine Ausfüh¬rungen. Der Gemeinderat quittierte dies und stimmte dem Haushalt 2018 mit einer Gegenstimme zu.

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