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Schwierige Doppik

Oberderdingen tut sich mit Haushaltsberatungen schwer
Den Haushalt 2018 hat der Oberderdinger Gemeinderat mit zwei Gegenstimmen aus den Reihen der Unabhängigen Bürger Oberderdingen (UBO) verabschiedet. Ein dieses Mal schwieriges Unterfangen wie nicht nur Kämmerer Dieter Motzer bei seiner einführenden Präsentation einräumte. Zum ersten Mal nämlich wurde der Haushalt nach dem neuen doppischen System aufgestellt. Mit dem „Buch mit sieben Siegeln“, wie er es bezeichnete, tat sich nicht nur die Finanzabteilung, sondern auch der Gemeinderat schwer. So groß empfand die CDU-Sprecherin Brigitte Harms-Janssen die Schwierigkeiten, dass sie ihnen weite Teile ihrer Haushaltsrede widmete.

Das verstärkte sich noch durch „eine große Diskrepanz zwischen Bezeichnung und Leistung“ des unter dem Namen SMART vom kommunalen Rechenzentrum zur Verfügung gestellten EDV-Programms „ über das sich wortgleich später auch der SPD-Sprecher Markus Müßig beklagte. Gerade noch rechtzeitig für der abschließenden Beratung seien 30 Exemplare des 326 Seiten umfassenden Werks „noch warm“ von der Druckerei eingetroffen.

Der Haushalt 2018 sei schwerpunktmäßig bestimmt von den Ausgaben für die Schlossgartenhalle (2,34 Millionen Euro), der Mediathek (300.000 Euro), der Heizung in der Strombergschule (500.000 Euro), dem Ausbau der Krippengruppe des Gemeindekindergartens Flehingen (340.000 Euro), der Neugestaltung des Freibads Oberderdingen (1 Million Euro) und dem Straßenbauprogramm (970.000 Euro). Eine Kreditaufnahme von einer Million Euro sei eingeplant, sagte Dieter Motzer. Die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Breitbandversorgung weisen im Erfolgsplan insgesamt 1,4 Millionen Euro und im ermögensplan 2,7 Millionen Euro aus.

Die noch mit dem Verständnis der neuen Haushaltsführung ringenden Fraktionen bedürften eines großen Vertrauensvorschusses in den Bürgermeister und den Kämmerer, meinte die CDU-Fraktionsvorsitzende Brigitte Harms-Janssen. Sie sah einen Schwerpunkt des 2018er Haushalts in der Mediathek, in die derzeit das ehemalige Gasthaus „Rössle“ umgebaut wird. Sie solle nicht nur Bücherabholstelle, vielmehr Begegnungsstätte für Jung und Alt werden. Diese Möglichkeit sei umso erfreulicher als den Ausgaben von 1,6 Millionen Zuschüsse in Höhe von nahezu 1,2 Millionen gegenüberstehen. Die CDU erwarte aber auch die Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes, das die Förderung der Lese- und Medienkompetenz als Ziel setzt und Veranstaltungen plant, die das kulturelle Leben der Region bereichern. Die CDU stehe zu dem Bäderkonzept, für das 2018 bereits eine Million Euro eingestellt sei. Vernünftige Straßen und Gehwege seien der CDU ein wesentlicher Teil der gemeindlichen Versorgung und rechtfertigten deshalb ein Investitionsvolumen von 800.000 Euro. Die steigenden Einwohnerzahlen interpretierte Harms-Janssen als Beweis dafür, dass die Menschen gern in Oberderdingen leben wollen und ihre Heimat schätzen.

Für Uwe Schneider war der Haushalt 2018 geprägt „von akzeptablen bis guten Zahlen und von großen Projekten, die begonnen wurden oder die wir beginnen wollen.“ Sehr hoch seien die Investitionen in die Schulen und die Kindergärten. Als einen wichtigen Eckpfeiler des 2018er Haushalts bezeichnete er die Einrichtungen für Sport und Freizeit und nannte beispielhaft den Bau der neuen Flehinger Schlossgartenhalle, für den 2018 2,5 Millionen eingestellt seien. Der erste doppische Haushalt sei auch für die SPD-Fraktion nicht einfach gewesen, räumte Markus Müßig ein. Der Fraktionssprecher wies auf ein positives ordentliches Ergebnis von 2,7 Millionen hin. Auch er nannte Mediathek, Schlossgartenhalle Flehingen, Kinderbetreuung und Straßenbauprogramm als wesentliche Investitionen. Er sei zuversichtlich, alle diese Projekte auf den Weg bringen zu können. Die SPD-Haltung sei davon geprägt, „lieber zu agieren als zu reagieren.“

Ulrich Häfele begrüßte für die Grünen die Erneuerung der Heizungssteuerung in der Strombergschule. Das allerdings sei die einzige nennenswerte Investition mit ökologischem Fokus. Das Nahwärmekonzept in Hagenfeld/Hessel sollte 2018 weiter mit Nachdruck vorangetrieben werden. Er vermisse im Bereich der Ökologie den Eifer, mit dem an anderen Stellen die Schaufenster geschmückt werden. Die Verwaltung sei geprägt von einer Antipathie gegenüber ökologischen Investitionen. Beispielsweise wurde auf die Photovoltaikanlage auf der Schlossgartenhalle verzichtet. In seiner kurzen Haushaltsrede beklagte UBO-Sprecher Christian Strohmenger ausbleibende Investitionen in Flehingen. Der Ortsteil degeneriere mit dem Verfall vieler alter Häuser. Wenig werde auch für den Wohnungsbau für Bürger mit geringem Einkommen getan.

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