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Mut zur Zukunft

Politischer Frühschoppen Der CDU mit dem Landtagsabgeordneten Joachim Kößler
Vor 60 interessierten Bürgern konnte der CDU Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Plaumann den Landtagsabgeordneten Joachim Kößler, Bürgermeister Karl-Heinz Burgey, den früheren IHK Präsidenten Karlsruhes und Mittlerer Oberrhein Bernd Bechtold, den stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Kreisvorstandes Frank Hörter, den Vorsitzenden der CDU Stutensee Ansgar Mayr, den Ortsvorsteher von Wöschbach Gebhard Oberle, den CDU Gemeindeverbandsvorsitzenden Nicolas Zippelius, den Fraktionsvorsitzenden der CDU Gemeinderatsfraktion Michael Paul sowie zahlreiche Fraktionsmitglieder und den ehemaligen Bürgermeister Walzbachtals Siegbert Heckmann willkommen heißen.

In seinem Eingangsstatement machte er auf die umfassenden veränderten Lebensbedingungen für jedermann aufmerksam, die mit der fortschreitenden Digitalisierung der Arbeitswelt auf alle Bürger zukommen werden. Dennoch gelte es mit Zuversicht auf die veränderten Bedingungen der Arbeitswelt zu reagieren und die Herausforderungen durch richtige politische Weichenstellungen für die Menschen annehmbar zu machen.

Auch Joachim Kößler verwies eingangs auf die Chancen einer umfassenden Digitalisierung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Gesellschaft hin, als auf die damit verbundenen Gefahren. Beispielhaft nannte er die bereits weitgediehene Umsetzung der Digitalisierung aller Lebens- und Arbeitsbereiche im EU Staat Estland. Dort seien die staatlichen Behörden und auch die Industrie und der Dienstleistungssektor schon heute sehr gut vernetzt, zum Vorteil der Bürger.

Um diesem positiven Beispiel nachzueifern habe die Landesregierung Baden- Württemberg das Fördervolumen auf jetzt 1 Milliarde Euro bis 2021 erhöht, um einen positiven Beitrag für die Aktivierung des Ausbaues des Breitbandnetzes im Lande zu leisten. Schon allein die rasante Entwicklung der Umsetzung des sog. Industrie 4.0 Prozesses in den Unternehmen des Landes, also die Digitalisierung der Produktions- und Arbeitsprozesse, erfordere diesen Kapitaleinsatz des Landes. Daneben ist auch die Telekommunikationsindustrie gefordert mehr als in der Vergangenheit in den schnellen Ausbau der Breitbandversorgung zu investieren und dies auch ohne nur den Blick auf eine schnelle Amortisierung des eingesetzten Kapitals. Hier ist der Bundesgesetzgeber gefordert, neben den angebotenen Förderhilfen für die Kommunen auch den richtigen rechtlichen Rahmen für eine Finanzierbarkeit der Digitalisierung der Kommunen zu sorgen. Dies forderte nachdrücklich auch der Walzbachtaler Bürgermeister Karl – Heinz Burgey ein, um der angebotenen Anschubfinanzierung des Bundes und des Landes gerade auch im ländlichen Raum zu einem Erfolg in der Umsetzung des Ausbaues der Breitbandversorgung zu verhelfen. Diese Botschaft der Kommunen nahm der Abgeordnete dankbar auf und versprach dies in den zuständigen Ministerien zur Sprache zu bringen.

Experten -so Kößler- gehen davon aus, dass sich die Geschwindigkeit der Digitalisierung exponentiell entwickeln wird und letztlich zu einer dramatischen Veränderung der Arbeitswelt führen wird. So werden in ca. 15 Jahren ca. 50 % der heutigen Arbeitsplätze wegfallen und andere völlig neue Arbeitsplätze werden neu entstehen. Diesen gesellschaftlichen Veränderungsprozess durch eine durchdachte Industrie/Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik für die Menschen zu begleiten und die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen ist Aufgabe einer verantwortlichen Politik für die Menschen, denen sich die CDU seit Einführung der sozialen Marktwirtschaft immer schon verpflichtet fühlte.

Für die jüngere Generation und die Heranwachsenden muss für eine universelle Bildung gesorgt werden und wahrscheinlich der bisherige Bildungskanon der Kultusministerien aus diesem Grunde überarbeitet werden. Fachleute auf diesem Gebiet sagen voraus, dass derjenige die Herausforderungen durch den Wandel der Arbeitswelt am besten bewältigt, der eine universelle Bildung genossen hat. Hier gilt es insbesondere die kreativen Fächer Musik, Kunst und Sport zu stärken, da dadurch die individuellen Stärken des Einzelnen gestärkt werden, um den schnellen Veränderungsprozessen der Gesellschaft besser begegnen zu können.

Dass das Land Baden –Württemberg im Ausbau der digitalen Netzstruktur nicht ganz so schlecht dasteht, wie manchmal kolportiert wird, macht Kößler an den Daten einer von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Erhebung des TÜV`S deutlich, wonach 78% aller Bürger in BW mit einer Internetgeschwindigkeit von 50 MB versorgt seien. Zu beachten hierbei sei allerdings, dass dieses Angebot, da es sich um einen Durchschnittsbetrachtung handelt, im ländlichen Raum schlechter aussehen dürfte. Dies durch den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes zu verbessern ist auch Aufgabe der Landesregierung. Der Referent warb abschließend, gerichtet an die Vertreter der Kommunen, die zur Verfügung stehenden finanziellen Hilfen des Bundes und des Landes für den Ausbau der digitalen Infrastruktur auch in Anspruch zu nehmen, wohlwissend um die verbliebenen finanziellen Lasten für die Kommunen.

Die anwesenden Bürger nahmen umfassend die Gelegenheit wahr, Fragen und Anregungen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur im ländlichen Raum und auch andere politische Fragestellungen an den Abgeordneten zu stellen. Grundsätzliche Fragen, wird Joachim Kößler mit nach Stuttgart nehmen, um sie dort einer Lösung zuzuführen.

Breiten Raum nahmen in der Abschlussdiskussion verständlicherweise die in der Bevölkerung nicht akzeptierten Umleitungsangebote des Landratsamtes durch die 3 jährige Sperrung der Jöhlingerstraße in Weingarten ein. Die Diskussion mündete in die Zusicherung des Landtagsabgeordneten Joachim Kößler, dass er gemeinsam mit Vertretern des Landratsamtes, den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden Weingarten (Bänziger), Walzbachtal (Burgey) und Pfinztal (Bodmer) und vor allen Dingen mit Vertretern der übergeordneten Behörde des Regierungspräsidiums Karlsruhe einen Besprechungstermin vereinbaren werde, mit der eindeutigen Zielsetzung einer für die Bürger akzeptableren Umgehungsstrecke und einer deutlichen Verkürzung der 3jährigen Sperrung der Jöhlingerstraße. Mit diesem Hoffnung machendem Versprechen und einem besonderen Dank an Joachim Kößler und die Anwesenden schloss der CDU Gemeindeverbandsvorsitzende Walzbachtals den erfolgreichen politischen CDU Stammtisch im Schäfers Besen gegen 13 Uhr.

Für die CDU Walzbachtal Bernhard Belstler Pressesprecher

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