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Jede Waffe findet ihren Krieg

Mit einem Alleinstellungsmerkmal geht die Linke in den Bundestagswahlkampf. Auflösung der NATO, an dieses Thema traut sich niemand außer ihnen ran. Was bei der politischen Konkurrenz von CDU, SPD, Grünen oder FDP für Schnappatmung sorgt, das ist für Heike Hänsel die zentrale Forderung, mit der man den zahlreichen Konflikten der Welt am besten zu Leibe rückt.

Im Ratssaal des alten Brettener Rathauses mochte sich keiner der rund 30 Gäste des Ortsverbandes der Linken über diese Forderung entsetzen. Im Gegenteil erhielt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag ebenso immer wieder lebhaften Beifall für dieses Konzept wie der Direktkandidat im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land, Klaus Huska. Die aktuelle Politik der NATO sei eine schiere Katastrophe würde aber außer bei der Linken keine Rolle im Wahlkampf spielen, meinte Heike Hänsel.
Nach links soll es gehen nach Auffassng von Klaus Hauska, Jürgen Creuzmann, Heike Hänsel, und Torsten Uschner.

Nach links soll es gehen nach Auffassng von Klaus Hauska, Jürgen Creuzmann, Heike Hänsel, und Torsten Uschner.


Selbstverständlich sollte, so der Alternativentwurf der Linken, an die Stelle der NATO ein anderes, wirkliches Sicherheitssystem treten. Die Grundlage dafür sei schon vorhanden. Die noch in Zeiten des kalten Krieges entstandene Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) müsse reaktiviert werden, forderte dei Bundestagsabgeordnete. Mit ihr könne eine wahre Friedensordnung in Europa entstehen. Die zweite Säule dieses Konzepts könne die Stärkung der Vereinigten Nationen sein.

Die NATO sei ein Relikt des kalten Krieges. Von ihr gehe eine internationale Gefahr aus. Alle militärischen Interventionen etwa im Irak, in Lybien, in Afghanistan hätten genau das Gegenteil ihre Absicht bewirkt und den Terror nach Europa gebracht. Die Rüstungsindustrie und ihre Exporte („Jede Waffe findet ihren Krieg“) müsse in zivile Produktion umgewandelt werden. Die Bundeswehr müsse aus ihren Auslandseinsätzen zurückgeholt und wieder zu ihrer ursprünglichen Aufgabe der Verteidigung zurückkehren.

Dafür erhielt Hänsel in der folgenden Diskussion durchweg Zustimmung. Niemand solle das Recht zur Intervention haben: „Lasst die Länder ihre eigenen Erfahrungen machen. Hört auf mit der Einmischung!“ meinte Gaoudi Mimoun. So einfach wollten es sich nicht alle Diskutanten machen. „“Wir können dem IS nicht mit der Friedenstaube rumwedeln“, lautete ein nachdenkliches, aber gleichzeitig auch ratloses Statement. Heike Hänsel räumte ein, „dass es nicht einfach ist“. Doch zur politischen Konfliktlösung gebe es keine Alternative, auch wenn sie wahrscheinlich sehr lange dauern werde. Für diese Position gab es leidenschaftliche Zustimmung in den Zuhörerreihen. „Ich bin froh, dass Ihr Euch dieses Konzept auf die Fahnen geschrieben habt. Danke, dass Ihr Euch dafür einsetzt,“ lautete eine mit viel Beifall bedachte, andere Reaktion aus dem Publikum.

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