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Erdbewegungen

Bebauungsplanverfahren für PREFAG noch nicht rechtskräftig abgeschlossen

Im neuen Gewerbegebiet „Hafnersgrund“ finden auf dem Grundstück der Firma PREFAG großflächige Erdbewegungen statt. Gegen Süden ist ein Wall entstanden. Dies obwohl erst jüngst bekannt wurde, dass die von PREFAG beantragte Änderung des Bebauungsplans noch nicht rechtskräftig ist. Auf Nachfrage hat die Gemeindeverwaltung dazu mitgeteilt,

dass die im Frühjahr von PREFAG beantragten Erdarbeiten im ersten rechtskräftigen Bebauungsplan noch nicht enthalten waren.

PREFAG muss aus betrieblichen und logistischen Gründen die gesamte Produktionsfläche auf einer Ebene ansiedeln. Die dafür notwendigen Erdarbeiten zur Geländemodellierung widersprachen den Festsetzungen des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes. Flächige Auffüllungen und Abgrabungen des vorhandenen natürlichen Geländes sind nur bis zu einer Höhendifferenz von 1,50 Meter bezogen auf die Höhenlage des vorhandenen natürlichen Geländes zulässig. Die beantragten Geländeveränderungen überschreiten aber diese 1,50 Meter.

Oben auf einem neuen Wall thront ein Schaufellader.

Der Bauantrag bedurfte daher einer Befreiung von den Festsetzungen, die der Gemeinderat auch erteilte. Die Geländemodellierung findet im laufenden Änderungsverfahren des Bebauungsplanes Berücksichtigung. Die beantragten Erdarbeiten entsprachen im Umfang den Festsetzungen des letzten Planentwurfs der Bebauungsplanänderung. Unter diesem Aspekt bestanden keine Bedenken, einer Befreiung zuzustimmen. 

Parallel dazu läuft das Verfahren zur ersten Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Hafnersgrund“, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung der Produktionshallen für PREFAG zu schaffen. Als Träger öffentlicher Belange gab das Amt für Umwelt im Landratsamt eine Stellungnahme ab: Das Regierungspräsidium sei gezielt zu beteiligen und zum Sachverhalt der potentiellen Erschütterungen, Staub und Lärm anzuhören.

Das allerdings sei nur durch Gutachten von TÜV /Dekra zu gewährleisten, so das Ergebnis interner Besprechungen und Prüfungen innerhalb der Gemeindeverwaltung. Für eine fundierte Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentliche Belange sei dies unabdingbar. Beeinträchtigungen durch Staub und Erschütterung seien zu erwarten, denn schließlich handele es sich bei PREFAG um ein Werk der Feinmechanik und damit eine besonders sensible Produktion in Bezug auf die vorgetragenen Bedenken des Umweltamtes. „Die Thematik Erschütterung sowie Staub ist nicht von der Hand zu weisen und kann in einem laufenden Bebauungsplan-Verfahren nicht einfach „wegabgewogen“ werden. Dies wäre rechtlich bedenklich“, .hieß es aus dem Rathaus.

Die Stellungnahmen von TÜV und DEKRA liegen noch nicht vollständig vor. Sie sollen jedoch in den nächsten Tagen eintreffen. Die Abwägung der Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss sin für die Gemeinderatsitzung am 24. Juli vorgesehen.

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