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Erdbewegungen die Zweite

Landratsamt hatte von Anfang an auf Konflikt Zementwerk – PREFAG hingewiesen

Die derzeit zu sehenden Erdbewegungen im neuen Gewerbegebiet „Hafnersgrund“ sind genehmigt. Das bestätigt Ursula Simon-Jaekel, Leiterin des Baurechtsamtes im Landratsamt, auf Nachfrage. PREFAG will dort eine plane Ebene schaffen, auf der die Feinwerk-Firma ihren Neubau errichten kann (siehe den NadR-Artikel https://nadr.de/erdbewegungen/). Noch nicht letztendgültig abgeschlossen ist jedoch die Beurteilung der Stellungnahme, die das Amt für Umwelt und Arbeitsschutz als Träger der öffentlichen Belange abgegeben hat zu den potientiell vom benachbarten Zementwerk ausgehenden Erschütterungen, zu Staub und Lärm.

Auf diesen Konflikt habe das Amt für Umwelt und Arbeitsschutz bereits vor der Verabschiedung der ersten Version des Bebauungsplan Hafnersgrund hingewiesen, versichert Ursula Simon-Jaekel. Das gleiche habe das Amt jetzt auch bei der beantragten Änderung des Bebauungsplans erneut getan. Erst jetzt jedoch hat die Gemeinde Gutachten bei TÜV und Dekra in Auftrag gegeben, nicht aber für den ursprünglichen Bebauungsplan.

Ihr Amt habe auf den Konflikt aufmerksam gemacht. „Was die Gemeinde daraus macht, ist ihre Sache“, sagte Ursula Simon-Jaekel wollte aber zu diesem Sachverhalt nicht weiter Stellung nehmen. Ein gewisses Risiko sieht sie allerdings in dem Verfahren. Ein Verfahrensfehler könne in einem Normenkontrollverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim münden. „Der Bauherr macht die Erdbewegungen auf eigene Gefahr“, meinte sie.

Bürgermeister Karl-Heinz Burgey wollte ebenfalls nicht Stellung nehmen zu der Frage, warum die Gemeinde das offensichtlich notwendige Gutachten nicht schon im ersten Schritt in Auftrag gab. Er begnügte sich mit diesem Hinweis: „Alle weiteren Auskünfte zum Verfahren B-Plan Hafnersgrund erfolgen im Rahmen der Beratungen im Gemeinderat, am 24.07.2019.“ Ebenfalls keine Antwort aus dem Rathaus gab es auf diese Nachfrage: „Ist es ausgeschlossen, dass für die Firma PREFAG aufgrund eines Gutachtens des TÜV und der DEKRA eine Bebauung gar keinen Sinn macht, bzw. ausgeschlossen wird?“

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