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Abschaffung?


Fünfundvierig Jahre alt ist die Gemeinde Oberderdingen in der gegenwärtigen Zusammensetzung mit Flehingen und Großvillars. Zusammengehalten – darin waren sich die Gründungsväter der neuen Gemeinde einig – auch durch Ortschaftsräte und die unechte Teilortswahl. Die beiden Instrumente sollten garantieren, dass jeder der drei Ortsteile sich in Entscheidungsprozessen der Gesamtgemeinde wiederfindet und nicht untergebuttert wird. Zugesichert war im Eingemeindungsvertrag Oberderdingen-Flehingen die unechte Teilortswahl bis nach der Wahl 1984. Bis zur nächsten Gemeinderatswahl im Jahr 2019 werden darüber 35 Jahre verstrichen sein.

Zeit für eine Änderung meint Thomas Nowitzki. Flehinger, Oberderdinger und Großvillarser seien mittlerweile so weit zusammengewachsen, dass sie nicht mehr beide Instrumente brauchen. Der Gemeinderat teile seine Auffassung, informierte der Bürgermeister rund 80 Flehinger Bürger, die zu einer Informationsveranstaltung über diesen Änderungsvorschlag in die Schlossgartenhalle gekommen waren. Während einer rund 45-minütigen Power-Point-Präsentation wog er die Argumente gründlich gegeneinander ab, die für und gegen eine Änderung in seinem Sinn sprechen.

45 Jahre nach der Verwaltungsreform könne endlich auf eine der Besonderheiten verzichtet werden, die die baden-württembergische Gemeindeordnung für die Integration der Ortsteile vorsehe. Der Blick müsse sich stärker denn je auf effiziente Verwaltungsabläufe und Kostenstrukturen richten. Mit der Aufhebung der Ortschaftsverfassung und der Abschaffung der Ortschaftsräte in Flehingen und Großvillars würde Oberderdingen zwischen 30.000 und 50.000 Euro einsparen.

Die Beibehaltung der unechten Teilortswahl würde garantieren, so war sich Nowitzki sicher, dass Flehingen und Großvillars dennoch ausreichend Einfluss auf die Entscheidungen in der Gesamtgemeinde hätten. Das würde zusätzlich dadurch abgesichert, dass jeder Ortsteil mindestens einen Stellvertreter des Bürgermeisters benennen könne. Flehingen solle in dem künftig auf 23 Mitglieder festgeklopften Gemeinderat acht Sitze erhalten, Großvillars drei, Oberderdingen zwölf. Großvillars wäre mit drei Sitzen im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl gegenüber den anderen beiden Ortsteilen deutlich überrepräsentiert.

Dieser Vorschlag sei vom Gemeinderat und Ortschaftsräten vorberaten worden. Nach weiteren öffentlichen Informationsveranstaltungen am Mittwoch in Oberderdingen und am 18. September in Großvillars solle der Gemeinderat den entsprechenden Satzungsbeschluss im November fällen.

Nicht alle Flehinger sind von dem Vorschlag begeistert. Die genau gegenteilige Position vertraten in der sich anschließenden Diskussion zunächst UBO-Gemeinderat Christian Strohmenger dann Martin Rausch und UBF-Ortschaftsrat Udo Kazenmaier. Mit der Abschaffung des Ortschaftsrats würde ein Gutteil Bürgernähe abgeschafft. Ein Schritt zurück sei das, meinte Martin Rausch und Udo Kazenmaier sprach sogar von einem „unanständigen Vorschlag“. In die Bresche für den Bürgermeister sprangen die CDU-Fraktionsvorsitzende Brigitte Harms-Jansen und Günter Eberl und verteidigten das vorgelegte Konzept.

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